Veranstaltungen am 24. Januar: Keine Werbung für die Bundeswehr & Infoveranstaltung zu Streiks

1. Protest gegen die Bundeswehr bei der Berufseinstiegsmesse „Einstieg Beruf 2015“ in der dm Arena am 24.01.2015. Kundgebung vom Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) vor der dm Arena angemeldet.

Im Juni 2014 stellte Bundesverteidigungsministerin Ursula van der Leyen (CDU) die Reklame- und Rekrutierungskampagne „Aktiv. Attraktiv. Anders. – Bundeswehr in Führung“ vor. Das Ziel der Kampagne ist es neue Rekrut/innen zu gewinnen und bereits aktive zu binden, sowie die Vertiefung der ideologischen Verankerung der Bundeswehr als „normaler Bestandteil der Gesellschaft“ um dadurch die Kriegsfähigkeit der Bundeswehr zu steigern und die Wiedergeburt des deutschen Imperialismus abzusichern.

Die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 hat das Rekrutierungsproblem der Bundeswehr verschärft. Um die Attraktivität der Bundeswehr zu steigern, gibt die Bundesregierung knapp 30 Millionen Euro für PR-Kampagnen aus. In Werbevideos wird die Bundeswehr als „größter Arbeitgeber“ mit „interessanten und herausfordernden Aufgaben und Ausbildungsmöglichkeiten“ dargestellt. Inzwischen tritt die Bundeswehr nicht nur mit Werbevideos auf, sondern versucht jede Möglichkeit zu nutzen in die Zivilgesellschaft einzudringen. Sei es in der Bravo oder auf Berufsmessen, auf der Gamescom und bei Konzerten in Kirchen – die Bundeswehr ist immer dabei. Alles um den Arbeitgeber „Bundeswehr“ zu präsentieren und seine Akzeptanz zu steigern.

Bundeswehr ein Arbeitgeber wie jeder Andere?

„Die aufwendig produzierten Videos lassen die Bundeswehr als Abenteuer wirken. Dass Menschen im Einsatz getötet werden, man selber getötet oder verletzt werden könnte wird verschwiegen. Viele Soldat/innen die aus einem Einsatz kommen haben psychische Leiden und werden größtenteils alleine gelassen. Hinzu kommt die Tatsache, dass ein Bundeswehreinsatz nicht aus humanistischen Gründen gestartet wird, sondern immer eigenen politischen und wirtschaftlichen Zwecken dienen soll“, erläutert ein Sprecher des OTKM.

Am 24. Januar 2015 wird die Bundeswehr bei der Berufseinstiegsmesse „Einstieg Beruf 2015“ in der dm Arena einen Stand betreiben. Wir werden diesen Auftritt der Bundeswehr begleiten und haben eine Kundgebung vor der dm Arena angemeldet.

Krieg beginnt hier, beenden wir ihn hier.

Samstag, 24. Januar ab 10 Uhr bis 16 Uhr in der Messe Karlsruhe (Haupteingang)

2. Streik unter prekären Bedingungen – Vortrag am 24. Januar 2015

Prekäre Arbeitsverhältnisse heißen so, weil sie unsichere Verhältnisse für die Arbeitenden mitbringen: Wenig Lohn, wenig soziale Absicherung, hochgradige Flexibilität im Sinne der Unternehmen.

Praktisch heißt das: eine hohe Entscheidungsmacht der Unternehmer gegen eine offensichtlich nur geringe Macht der Lohnabhängigen, die ihre Interessen nicht – oder eben nur schwer – durchsetzen können.
Das Machtmittel schlechthin, mit dem ArbeiterInnen gemeinsam ihre Interessen durchsetzen, ist der Streik. Daher ist es kein Wunder, dass Streiks in prekären Beschäftigungsverhältnissen kaum vorkommen. Wo sie vorkommen, müssen die Streikenden ihre fehlende Arbeitermacht durch andere Druckmittel ersetzen: Phantasievolle Aktionen, Öffentlichkeitsarbeit und Solidarität ergänzen oftmals solche Streiks.

“Prekäre Streiks” heißt aber nicht nur Streiks von prekarisierten ArbeiterInnen, auch der Streik klassischer, fest angestellter ArbeiterInnen kann durch veränderte  Rahmenbedingungen prekär – unsicher – sein. Das betrifft etwa medialen Druck wie im Streik der GDL oder gesetzliche und gerichtliche Vorgaben bzw. Verbote.

Torsten Bewernitz (Herausgeber “Die neuen Streiks”, Münster 2008; Mitkurator der Ausstellung “Durch Nacht zum Licht? Geschichte der Arbeiterbewegung 1863 — 2013″ im Technoseum Mannheim 2013) wird in dem Vortrag einen Überblick über Streikformen und Streikrecht sowie prekäre Beschäftigungsverhältnisse geben, die Rahmenbedingungen des aktuellen Streikgeschehens (2004 – 2014) schildern und anhand konkreter aktueller Beispiele Chancen und Perspektiven von Streiks unter prekären Bedingungen darstellen.

Samstag, 24. Januar um 19:30 Uhr in der Viktoriastr.12 (Hinterhaus) in Karlsruhe